Iycee Charles de Gaulle Summary Durch sich in die Arbeitsmarkt und Beschäftigungspolitik

Durch sich in die Arbeitsmarkt und Beschäftigungspolitik

Durch das im Grundgesetz verankerte Sozialstaatsgebot (Art.
20 Abs. 1) ist der Staat verpflichtet Maßnahmen zur sozialen Sicherheit und
gegen (Kinder-)Armut zu ergreifen. Der deutsche Staat investiert in ein Kind
bis zum 18. Lebensjahr ca. 146 000 Euro (Stand 2012).1
Dies entsprechen monatlich fast 680 Euro. Der im April vorgestellte OECD
Familienreport stellt eine durchschnittliche finanzielle Förderung aller OECD
Länder von 540 Euro im Monat dar.2
Da trotz erhöhter Ausgaben die Fertilitätsrate3
unter dem Durchschnitt der OECD Staaten liegt und die BRD sich im Fall der Kinderarmutsrisikoquote
 nur im oberen Mittelfeld (Platz 13 von
35) befindet4,
ist eine Überprüfung der politischen Maßnahmen auf ihre Effizienz erforderlich.
Es besteht eine Vielzahl von politischen Mitteln, die sich indirekt auf
Kinderarmut auswirken.5
Diese differenzieren sich in die Arbeitsmarkt und Beschäftigungspolitik (z.B.
Mindestlöhne), die Bildungspolitik (z.B. Verbesserte Vereinbarkeit von Familie
und Beruf durch Optimierung von Ganztagsangeboten), die Gesundheits- und
Sozialpolitik (z.B. sanitäre Präventionsmaßnahmen), die Stadtentwicklungs- und
Wohnungspolitik (z.B. Kinderfreundlichkeit bei der Stadtentwicklung) und die
Familienpolitik (z.B. Transferleistungen in Form von Kindergeld).6
Da Letztere direkt eine Dezimierung der Kinderarmutsrisikoquote anstrebt,
erörtere ich lediglich Maßnahmen, welche im Zuge der Familienpolitik ergriffen
werden.

 Zur genaueren
Differenzierung untersuche ich die familienpolitischen Maßnahmen
Mutterschaftsgeld, Mutterschaftsurlaub, Kinderzuschüsse der Rentenversicherung,
Ehegattensplitting, Kinderbetreuungsfreibetrag,, Ausbildungsfreibetrag,
Grundfreibetrag, Abzugsfähige Unterhaltsleistungen, Familienzuschläge im
öffentlichen  Dienst, Waisenrente,
Bildungs- und Teilhabepaket, beitragsfreie Mitversicherung  (Krankenkasse),Kindergeld und Elterngeld7
auf ihre Quantität in den Parteiprogrammen sich aktuell im Bundestag befindender
Parteien.      

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1 Vgl. Pfeiffer
(2012), S.2

2 ebd.

3 In
der BRD: 1,5 Kinder pro Frau; Durchschnitt OECD-Länder 1,7 Kinder pro Frau
(Vgl. OECD (2015))

4 Vgl. Wissenschaftliche
Dienste (2007), S.7

5
Weitere nicht behandelte Bereiche der Kinderarmutsbekämpfung siehe
Strukturskizze

6 Vgl.
Hübenthal (2009), S.29

7 Vgl.
Hoffmann-Nowotny (1992), S.57f.